Thorsten Dietz / Claire Désenfant - age consult



Wahlprüfsteine Baden-Württemberg

Auf Initiative von Prof. Thomas Klie und wei­te­ren Organisationen, dar­un­ter dem Freiburger Modell, der Alzheimer Gesellschaft Baden-Württemberg, dem Demenzsupport Stuttgart und wei­te­ren, sind Wahlprüfsteine erstellt wor­den. Diese sind an Kandidaten aller Parteien der Landtagswahl 2011 mit der Bitte um Stellungnahme ver­schickt wor­den.

Wahlprüfsteine 2011

Diese bestehen aus 14 Fragen rund um die Landesaltenpolitik:

  • Frage 1 betrifft den 6. Altenbericht der Bundesregierung,
  • Frage 2 die Beschäftigung älte­rer Mirbürgerinnen und -bür­ger und
  • Frage 3 die Interessen von alten Menschen mit Migrationshintergrund.
  • Fragen 4 und 5 krei­sen um das Bürgerschaftliche Engagement und den Freiwilligen Dienst aller Generationen, wäh­rend
  • Fragen 6 bis 8 die Entwicklung neu­er Wohnformen im Alter behan­deln.
  • Frage 9 ist für Heime von beson­de­rem Interesse, da es um das LHeimG nebst Verordnungen geht.
  • Frage 10 ist für unse­re Branche eben­so sehr wich­tig: sie betrifft die Qualitätsprüfungen durch die Heimaufsicht und den Bürokratieabbau.
  • Frage 11 dreht sich um  das Freiheitsrecht, das jeder Bürgerin und jedem Bürger per Grundgesetz zusteht, und um die Problematik der Fixierungspraktiken in der Altenpflege.
  • Frage 12 ist eben­so von beson­de­rem Interesse, geht es dabei um die Sicherung der ärzt­lich­ne Versorgung von Heimbewohnerinnen und -bewoh­nern.
  • Frage 13 betrifft die Pflegestützpunkt und letz­lich
  • Frage 14 die Kommunalpolitik.

Die Antworten der Kandidaten

Bemerkenswert ist, dass alle Parteien — bis auf eine Große (s. Synopse der Antworten) — sich die Mühe gemacht haben, zu den Wahlprüfsteien Stellung zu bezie­hen, und die­ses teil­wei­se sehr dif­fe­ren­ziert und dezi­diert. Die Wahl ist nun vor­bei und ent­schie­den. Dennoch möch­ten wir hier zwei Stellungnahmen von Mitgliedern aus den Regierungsparteien von Baden-Württemberg (DIE GRÜNEN und die SPD) ver­öf­fent­li­chen, sozu­sa­gen als Erinnerungsstützte für kom­men­de Entscheidung die­ser Legislaturperiode.

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